Sonntag, 31. August 2014

TTIP und Anti-Amerikanismus



Seit Monaten schwelen die Angst und der Ärger über das bevorstehende Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU, kurz TTIP. Die gängigen Schlagworte sind häufig das Chlorhühnchen, Fracking und andere Banalitäten. Dabei ist das Chlorhühnchen weitaus hygienischer als das deutsche Tiefkühlhuhn.

Wenig Erwähnung finden dagegen Arbeitnehmerrechte. Scheinbar geht es uns in Europa zu gut, als dass wir darüber diskutieren müssten. Scheinbar glauben die Bürger an die Prognosen der Befürworter von TTIP, laut denen es mehr Beschäftigungsverhältnisse bei Abschluss von TTIP geben solle. Doch so etwas war bei bisherigen Freihandelsabkommen selten der Fall.

Etwas mehr Beachtung findet jedoch der Punkt Investitionsschutz. Danach können ausländische Unternehmen oder Privatpersonen einen Staat oder die EU vor einem Schiedsgericht verklagen, falls sich die Kläger durch staatliche Subventionen eines Partnerlandes benachteiligt sehen. Offensichtlich traut man den USA allerhand zu.

Zweifelsohne sind die USA absolut kein mustergültiger Staat. Das Schlaraffenland oder den Garten Eden wird es wohl auf ewig nur in unseren Phantasien geben. Somit ist auch Kanada kein besserer Staat als die USA oder jedes EU-Mitglied.

Jedoch regt sich kein Widerstandgegen CETA, dem Freihandelsabkommen zwischen Kanada und EU. Auch CETA spricht ebenfalls von Investitionsschutz und anderen Dingen. Doch Proteste bleiben aus, obwohl CETA noch nicht ratifiziert ist. Das Europäische Parlament und der Europäische Rat müssen dem Vertrag noch zustimmen.

Es ist komisch. Die Proteste bei TTIP richten sich also nicht unbedingt gegen das Freihandelsabkommen, sondern vielmehr gegen die USA. Der Widerstand gegen TTIP ist eher anti-amerikanisch, als dass er sich gegen eine angestrebte Freihandelszine richtet.

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